Politikfelder

Langfristigen Ziele:
Entwicklung neuer Waffensysteme, die lokal und regional in der Lage sind, Angreifer
unschädlich zu machen.
Umwelt und Kultur sollen geschont werden, Waffen und Menschen sollen vernichtet
werden.
Deutschland beteiligt sich nur noch in Ausnahmefällen an internationalen Einsätzen.
Deutschland muß in der Lage sein, jeden Angriff auf Deutschland sofort mit der totalen Vernichtung des Angreifers (oder zumindest der angreifenden Einheiten) zu beantworten.
Der Kampf Mann gegen Mann wird ersetzt durch High Tec bei gleichzeitigem Verzicht auf Atomwaffen, da diese auch Landschaften und unbeteiligte Menschen vernichten.

Kurzfristige Ziele:
Die deutsche Rüstungsindustrie bleibt privat.
Die Eigentümer müssen aber Deutsche sein. Ausländische Beteiligungen sind zurückzuführen.
Die Rüstungsindustrie wird dem staatlichen Sicherheitsrat zur Kontrolle unterstellt.
Rüstungsexporte unterliegen neuen restriktiven Richtlinien.

Es wird unterschieden zwischen dem
SAND - Staatlicher Auslands Nachrichten Dienst mit reinen Aufklärungsaufgaben im politischen und militärischen bereich
und dem
SIND - Staatlicher Inlands Nachrichten Dienst. dem auch polizeiliche Aufgaben neu zugeordnet werden.

Beide Dienste werden vom SKAND - Staatlichs Kontrollamt für Nachrichten-Dienste kontrolliert.
Das SKAND rekrutiert sich aus Mitgliedern des BKA Bundes Kontroll Amtes, die vom Präsidium bestimmt werden und nur vom BKA überwacht werden dürfen.

Erhöhte Sicherheitsaufgaben werden notwendig, da ein weitgehend autonomes Deutschland vielfältigen Anfeindungen ausgesdetzt sein wird.

Die Bundeswehr dient zur Sicherung des Bestandes von Deutschland nach außen.

Sie ist daher nur auf Verteidigung eingestellt.
Größere Heereseinheiten werden nicht benötigt, statt dessen strategische Luftwaffen.

Die Aufgaben zur internationalen Friedenssicherung müssen überdacht werden.

Im Erscheinungsbild des Gemeinwesens wird die Armee stärker zu sehen sein.
Ein Soldat hat in der Öffentlichkeit Uniform zu tragen.

Die Polizeistruktur wird gründlich überarbeitet.
Da die Struktur der Länder wegfällt, ist es Aufagbe der neuen Regionen, Einsatzreserven für die Bezirke zur Verfügung zu stellen.
Neben der Neuordnung der Bundespolizei wird die Polizei in den Bezirken organisiert.
Die Bezirkspolizei-Einheiten unterstehen bei bestimmten Delikten der Bundespolizei, um eine einheitliche Vorgehensweise in ganz Deutschland sicherzustellen.

Dem Bezirkspolizeipräsidenten unterstehen:
- die Schutzpolizei (uniformiert) mit den bisher bekannten Sondereinheiten und der neuen MSG
- die neue Ordnungspolizei (uniformiert, aber unbewaffnet)
- die Kriminalpolizei
Der Bezirkspolizeipräsident berichtet an den Bundespolizeirat und wird kontrolliert durch das
Bezirkskontrollamt Polizei.
Die Ausrüstung der Polizei wird ständig auf den aktuellem technologischen Stand gehalten.

Zur Sicherheit im Inneren zählen auch Datenschutz, Datensicherheit sowie die Überwachung der Kommunikationsstrukturen.
Telefonwerbung durch CallCenter wird unterbunden, die Kommunikation im Internet wird eingeschränkt.
Zwar werden E-mail und Meinungsäußerungen weiter zugelassen, aber sowohl Dateitransfer als auch Zugriff auf Seiten im Ausland werden überwacht und ggf. unterbunden. Freiheit ist nicht das höchste Gut.
Das Internet ist wie eine offene Hose = unkompliziert aber teilweise unanständig
Für Moral und Sicherheit muß die Freiheit eingeschränkt werden. Damit das nicht willkürlich geschieht, werden die Kontrollämter, die vom Volk gewählt werden, unabhängige Kontrollgruppen aufbauen.

Die Aufgaben der Finanzämter werden restruktuiert in diesem neuen Politikfeld.

Durch umfassende Steuerreformen wird es keine lokalen Finanzämter mehr geben.
Abgaben werden dort erhoben, wo Geld bewegt wird.

Überlegenswert ist die Einbeziehung des Bankwesens, da dieses keine nenneswerte Wertschöpfung bietet und Geldströme ohnehin zentral überwacht werden sollen.
Die Administration von Konten, Anlagen und Krediten kann zentral von einem Bundesinstitut erfolgen.
Das frei werdende Personal wird in anderen Ämtern eingesetzt, z.B. Kontrollämtern.

Das offensichtliche Eingeständnis, daß das Bankwesen mit seiner Macht nicht die Gesellschaft beeinflussen oder gar zuerstören darf, wurde Anfang September 2008 selbst durch die so 'freiheitsliebenden' USA belegt, indem die Immobilienfinanzierer Freddie Mac und Fannie Mae in staatliche Obhut übernommen wurden.
nach ersten vorsichtigen Schätzungen kostet das die Steuerzahler in den USA mind. 300 Milliarden Dollar.
So ganz grob entspricht das dem Volumen des gesamten deutschen Bundeshaushaltes.
Die Liste der Namen wäre praktisch täglich zu aktualisieren.

Plötzlich ist von Wettbewerb nicht mehr so die Rede. Die ganz Großen bedienen sich wieder einmal - und wir dürfen vermuten, nicht zu unserem Wohl.
Verstaatlichung geht plötzlich, Monopole werden durch Regierungen genehmigt - die Finanzwelt hat uns chon so im Griff, daß Gestaltung von Politik eigentlich schon gar nicht mehr ohne die Geldsäcke geht.

Das ist so ganz im Sinne der Verfechter des Kapitalismus: Gewinne privatisieren und Verluste verstaatlichen, damit nicht alles zusammenbricht.
Und das geht auf keinen Fall - also müssen wir sie übernehmen.

In meiner (wuppe wusels) Welt würden die Verantwortlichen auf verschiedene Stationen aufgeteilt - und für die meisten wären das Endstationen.

Deutschland will ein guter und friedfertiger Nachbar sein - in Europa und in der Welt.
Deutschland soll kein Vielvölkerstaat werden.

Die Bevölkerungsplanung hat sicherzustellen:

- eine gesunde Altersstruktur der deutschen Bevölkerung
- die Anwerbung der im Gemeinwesen nicht existierenden Fähigkeiten mit Integrationswilligkeit
- die Aussonderung aller Menschen mit Migrationshintergrund, die

a) nur von Transferleistungen leben
b) nach 3 jahren keine genügenden Sprachkenntnisse besitzen
c) die bereits einmal durch die Strafjustiz verurteilt wurden - es reicht Arrest oder Geldstrafe

Über Ausnahmen kann der Petitionsrat beim Regionspräsidenten beraten und zur Entscheidung vorlegen

Die heute bereits vorhandene Anzahl der Menschen mit Migrationshintergrund ist unakzeptabel für die Zukunft.
Selbst laut Regierungserklärung vom 17.09.2008 [1.794 KB] sagte die Bundeskanzlerin: "
"dann sehen Sie, dass der Anteil der jungen Menschen unter 25 mit Migrationshintergrund in den Regionen mit industrieller Struktur im Ruhrgebiet, im Bereich der Rhein-Main-Schiene, in Stuttgart, in München und in der Region um Nürnberg . zwischen 40 und 50 Prozent liegt."

Wenn wir zulassen, daß diese Menschen in 5-10 Jahren normales Wahlrecht ausüben können, dann ist die "Umvolkung" bereits passiert, vor der viele Ultra-Rechte zu Recht gewarnt hatten. Dazu muß man weder zu ihnen gehören noch ihre sonstigen Meinungen teilen.
Denn dann bestimmen die Menschen mit Migrationshintergrund - zunächst nur in den Kommunen, später aber auch in den Landtagen und im Bund - was geschieht, und wir haben keine Mehrheit mehr, um uns dagegen zu wehren.

Zur Rückführung wird es verschiedene - auch in der Schärfe unterschiedliche - Programme geben:
- Anreize und kostenlose Rückführungen
- Aussiedlungsstationen
- zwanghafte Aussiedlungen

Der Bevölkerungsanteil nicht deutschstämmiger Menschen darf 10% der Gesamtbevölkerung nicht überschreiten. Darin sind die heute schon hier legal lebenden Menschen aus der EU eingeschlossen.

Das Asylrecht wird überarbeitet. Eine Sparte des Bundeskontrollamtes wird sich mit Asylfragen beschäftigen und die Lagen in anderen Ländern laufend beobachten in Zusammenhang mit dem Ministerium für auswärtige Beziehungen.
Politisches Asyl gilt zunächst für ein Jahr und kann nur verlängert werden, wenn sowohl ausreichende Sprachkenntnisse als auch ein Arbeitsplatz nachgewiesen werden können.
Die Zivilisations- oder Wirtschaftsasylanten werden sofort in die Aussiedlungs-Stationen übergeben.

Das Sozialsystem in Deutschland wird völlig neu strukturiert.

Über die Übergangszeit und andere zu berücksichtigende Faktoren wird eine Ergebnisgruppe einberufen

Das neue Sozialsystem wird nicht nur aus den bekannten aber modigizierten Versicherungen bestehen, an denen JEDER beteiligt wird, sondern auch aus den neuen unterschiedlichen Stationen.


Stationen sind befristete Aufenthalte mit unterschiedlichen Zielsetzungen.

Sozial-Stationen müssen die Grundbedürfnisse ihrer Insassen befriedigen und sie zu einen sozialen Leben anleiten. Die Freiheiten sind eingeschränkt.

Kinder-Stationen übernehmen die Aufzucht und Erziehung von Kindern, deren Eltern dazu - vielleicht auch nur zeitweise - nicht in der Lage sind.

Förder-Stationen haben die Aufgabe, Menschen an ein Grundmaß sozialen Lebens und Arbeitens sowie an ein Grundmaß an Bildung heranzuführen.

Formatierungs-Stationen sollen gewalttätigen, sadistischen oder absolut asozialen 'Menschen' ein Grundformat von zivilisiertem Leben verschaffen. Dies geschieht in freier Natur, und eine gewisse natürliche Auslese wid billigend in Kauf genommen.

Sicherheits-Stationen dienen zur Sicherheitsverwahrung von Kriminellen oder Kranken. Die Freiheiten sind stark eingeschränkt und Kriminelle haben für die Kosten ihrer Verwahrung zu arbeiten. Wegen der unterschiedlichen Zielgruppen wird es verschiedene Ausprägungen (Stufen) geben.

Aussiedlungs-Stationen beherbegen Menschen, deren Aufenthalt in Deutschland unberechtigt ist. Sie haben für die Kosten ihrer UNterbringung und Ernhrung zu arbeiten. Die Freiheiten sind eingeschränkt. Der Aufenthalt ist temporär und auf die Aussiedlung ausgerichtet.

Das neue Sozialsystem hat sicherzustellen, daß nur noch Bewohner in den Genuß von Leistungen aus dem Sozialsystem beziehen, die auch selbst zum Aufbau der Sozialsysteme beitragen oder beigetragen haben.

Alle nicht-deutschen Bezieher von Leistungen aus dem Sozialsystem sind daher entweder in Sozialstationen oder Aussiedlungsstationen unterzubringen, sofern sie nicht das Angebot einer bezahlten Rückführung annehmen.

Das Politikfeld gliedert sich in

- Schulsystem inkl. Hochschule
- Berufsausbildung
- Erwachsenenbildung
- Weiterbildung

Das Schulsystem wird erneuert. Es gibt nur noch ein Schulsystem mit leistungs bzw. begabungsdiffernzierter Aufgliederung. Ziel muß es sein, Leistungen nicht mehr am unteren Ende auszurichten, sondern so viel Leistung wie möglich ohne Druck zu fördern.
In die ersten 7 Jahrgänmge werden bindend Hauswirtschaft, Lebensmittelkunde, Finanzgrundlagen des privaten Haushaltes zusätzlich aufgenommen.
An allen öffentlichen Schulen wird eine von der Schule selbst zu bestimmende Schul-Uniform Pflicht.

Der Berufsausbildung muß zwingend ein Begabungs- und Leistungstest mit abschließendem Fähigkeitskompass vorausgehen.
Sofern keine Berufsausbildung in der Wirtschaft erfolgen kann, sorgt der Staat für eine Berufsausbildung in den prognostizierten zukünftigen Wachstumsbranchen. Finmanziert wird das duch Abgaben der Wirtschaft.

Die Erwachsenenbildung wird verpflichtend für alle, die für andere Menschen sorgen wollen.
Nben dem Führerschein wird für Eltern auch ein Erziehungsschein verpflichtend sowie ein Pflegeschein für alle, die kranke Menschen pflegen woillen.
Die Kosten sind von den Menschen wie beim Führerschein selbst zu tragen.

Weiterbildung wird stark angestrebt und gefördert.
Ähnlich wie bei der Steuerzahlung, der Rentenzahlung und bei der Leistung des Sozialjahres kann man durch Weiterbildung sog. Sozialpunkte erwerben.

Bildung und Wissenschaft / Technologie sind neben der Friedfertigkeit nach außen die deutschen Zukunftschancen.

Technologie und Wissenschaft sind unsere Zukunftsgarantien.

Es sind die einzigen Bereiche, mit denen Deutschland eine Chance hat, auf dem Weltmarkt zu bestehen.
Allerdings müssen auch neue Verfahren gefunden werden, unsere Technologie unabhängig von internationalen Patentrechten zu schützen.
Wir mußten in den letzten Jahren erfahren, wie erst Japaner, dann andere Asiaten und jetzt China hemmunglsos klauen und kopieren.
Es müssen Sicherheitssysteme entwickelt werden, die das bei der Hochtechnologie verhindern.
Bei Produkten des täglichen Bedarfs kann durch Zollmaßnahmen die Einfuhr begrenzt und die Selbstversorgung gesteigert werden.

Neues großes Feld wird die Bio-Sytem-Technologie sein. Es gibt unzählige Systeme in der Natur, die wir nützen könnten, wenn wir sie verstehen und nachbauen können (wie z.B. Lotus-Effekt und nano-Effekt).
Um diesen Trend zu stützen, darf es auch keine Tabus geben.
Sorgen (wie bei der Nutzung der Gen-Technik) sind zwar berechtigt, können aber durch entspr. Sicherheitsmaßnahmen reduziert werden. Im Übrigen bieten sämtliche Bio-Technologien unendliche Möglichkeiten, unser Leben zu verbessern. Wir müssen mehr von der Natur lernen statt sie zu zerstören.

Ein weiteres großes Feld wird die Wasser-Technologie sein.
Sauberes Wasser ist die Lebensgrundlage jeder Nation. Für Deutschland scheint das einigermaßen gesichert, aber auch wir müssen uns absichern. Ferner muß eine Trennung von Trinkwasser und Gebrauchtwasser eingeführt werden.
Technologien zu entwickeln, die zu akzeptablen Kosten jedem Land die Gewinnung von Trinkwasserermöglichen (Klärsysteme, Entsalzungsanlagen in großem Stil usw). Weltweit werden heute 80% des kostbaren Trinkwassers für die Landwirtschaft eingesetzt, obwohl dort auch Regewasser und geklärtes Gebrauchtwasser reichen würde. Deutschland hat großes Know How in der Anlagentechnik und kann sich damit im Austausch nicht vorhandene Rohstoffe sichern.

Es ist schön, wenn wir auch Dichter haben, aber Deutschland muß wieder das Land der Denker werden.

Grundsätzlich existiert die Gewerbefreiheit.

Es wird allerdings wesentliche Ausnahmen geben:

a) natürliche oder juristische Personen, die einmal strafrechtlich verurteilt wurden, können nur mit Zustimmung der Ordnungspolizei wieder ein Gewerbe ausüben.

b) Versorgungsnetze werden generell verstaatlicht. Das gilt für Strom, Wasser, Gas, Fernwärme, Gleiskörper, Straßen, Schiffahrtswege, Flughäfen sowie Kommunikationsnetze und Funkfrequenzen. Es kann unterschiedliche Nutzer / Anbieter dieser Netze geben, aber das Eigentum und die Kontrolle werden nie privatisiert. Bestehenden Eigentümern von Versorgungsnetzen erhalten Ausgleichsregelungen oder Nutzungsgarantien.

c) Branchen, in denen die Produkte bzw. Dienstleistungen keine Differnzierung zulassen, werden unter staatliche Auficht gestellt. Die Konditionen werden staatlich geregelt.
Das betrifft im ersten Schritt ale gesetzlichen Sozialversicherungen (KV, RV, PV, AV, SV. Jeder in Deutschland lebende muß Mitglied der ges. Sozialversicherungen sein. Private Zusatzversicherungen werden erlaubt, da hier eine Differenzierung möglich ist.
Ferner betroffen sind Banken. Geldströme werden staatlich überwacht und Zinsen vereinheitlicht. Geldtransfer vom oder ins Ausland wird ständig kontrolliert durch das Finanzkontrollamt. Das gilt ach für Niederlassungen ausländischer Firmen oder auslämdischen Beteiligungen.

Beteiligungen von Ausländern an deutschen Unternehmen werden auch kontrolliert durch das Finanzkontrollamt und ggf. verhindert oder rückabgewickelt.

Angestrebt werden soll eine ausgeglichene Handelsbilanz mit jedem Handelspartner, um Abhängigkeiten soweit wie möglich zu vermeiden.

Eine Ergebnisgruppe wird eingestzt mit dem Ziel, alle deutschen Banken zu verstaatlichen. Es darf ausländische Banken geben, für die Deutschland keine Garantien übernimmt.

Deutschland will ein friedliches Verhältnis zu allen anderen Staaten auf der Welt.

Deutschland betrachtet seine nationale Integrität als unantastbar für jeden anderen Staat.
Änderungen der seit 2000 existierenden Staatsgrenzen sind aus deutscher Sicht nur mit friedlichen Lösungen völkerrechtlich akzeptabel.

Wir wollen uns vom Ausland nicht reinreden lassen - das ist wirklich gut so , und dann wollen wir es bei ausländischen Problemen auch so halten.

Sudan, China, Georgien - wieviel Lehrstunden brauchen wir noch, um zu begreifen, daß wesentliche Teile der Welt anders ticken als wir.
Wir können unsere Meinung dazu sagen - aber das ist es dann auch.
Wir könnten natürlich auch chinesische Produkte boykottieren, aber wie soll das den Tibetern helfen?
Selbst wenn mir das sympathisch wäre und ich auf den chinesischen Export-Markt verzichten würde - es bringt einfach nichts.
Das einzige, was etwas bringen würde, wäre Gewalt. Aber selbst wenn wir dazu in der Lage wäre, was wäre das dann für eine Welt?
Deutschland soll kein Weltpolizist sein, unsere Existenz wird weder am Hindukusch noch in China oder Dafur verteidigt, sondern nur bei uns zu Hause.

Was mit unseren Wertevorstellungen vereinbar ist sind aber Handelsgeschäfte mit anderen Ländern, die viel Land aber wenig Technologie haben

Mitgliedschaften müssen geprüft werden.

Kriterien: was bringt uns das und welche Opfer müssen wir dafür bringen.

Die Mitgliedschaft in der NATO muß verändert werden. Deutschland darf keine souveränen Rechte aufgeben, nur weil die Mehrheit der NATO das so will.
Für die Interessen der Amerikaner darf kein deutscher Soldat in Afghanistan sterben.

Die Mitgliedschaft in der EU ist zu beenden. Deutschland gibt viel zu viel Souveränität auf für Mehrheitsentscheidungen anderer Länder. Daüber hinaus macht es keinen Sinn, ständig weiter netto zahlen zu müssen.

Auch die Mitgliedschaft in der UN muß auf den Prüfstand. Hier weniger wegen finanzieller Aspekte, sondern wegen der Tatsache, daß die heutigen Strukturen festgeschrieben sind. Entweder wechselt der Sicherheitsrat und damit das Vetorecht auch zu anderen Staaten, und USA und Rußland sind mal draußen, oder die UN bleibt eine Akklamationstruppe für den Sicherheitsrat.

Mit der seit 50 Jahren betriebenen sog. Entwicklungshilfe haben wir vor allem den Regierenden in armen Ländern geholfen und vielfach eben gerade nicht denen, die Unterstützung wirklich gebraucht hätten.

Es wird daher in Zukunft nur noch humanitäre Hilfe geben, bei denen Deutschland die Kontrolle über die Hilfsmaßbnahmen bis zum Ende behält. Stimmt ein Staat dieser Bedingung nicht völkerrechtlich bindend zu, erhält es keine Hilfen, wie groß die Not auch sei.
Neben Armuts und Unterentwicklungssituationen gibt es auch Katastrophen, bei denen Deutschland helfen kann. Auch hier gilt die Kontrollbedingung.

Grenzen sind da, wo man sagen kann: versucht es doch auch mal selbst.
Südafrika - das Land mit den größten Diamanten und Goldvorkommen - will günstige AIDS Medikamente für alle - vom Westen.
???
Sorry, wenn ihr Euch nicht selbst aus dem Dreck ziehen könnt - dann nennen wir es eben natürliche Auislese!!!
Wir können Euch zeigen, wie man läuft, aber gehen müßt Ihr schon selbst.

Welthandel gab es schon lange vor Christi Geburt, bei den Ägyptern, bei den Chinesen - eigentlich überall.

Die meisten, die heute von der Globalisierung reden, meinen, daß wir uns anpassen müssen und den Billiglohnländern zu Kreuze kriechen müssen. Warum?
Wenn wir etwas haben, was andere wollen, können wir auch das bekommen, was wir brauchen.
Neumodisches Thema = Desertifikation, also zunehmende Wüstenbildung durch Vertrocknung wertvollen Bodens. Das fängt inSpanien schon an, in Afrika und Asien ist es bereits dramatisch.
Andererseits werden wir durch die Klimaveränderung zu viel Salzwasser haben.
Hier sollten wir unsere Technologien gegen Güter aus diesen Regionen 'tauschen'.

Einen gtuten Anlagenbau zur Wasserklärung/ Wasserentsalzung kann man auch nicht mit einer Millionen Chinesen ersetzen, die mittags nur eine Schale Reis bekommen. Selbst wenn die das Schmutzwasse trinken, wird es nicht geklärt.
Dafür wächst bei uns kein Reis und kein Tee. Da gibt es doch Lösungsansätze.
Deswegen müssen wir doch keinen Plastikschund oder verunreinigte Textilien importieren.

Andererseits dürfen wir nicht Geflügel subventionieren, um damit afrikanische Märkte kaputt zu machen.
Das ist unvereinbar mit unseren Wertvorstellungen. Wer diese nicht akzeptieren will und lieber Kohle machen will, kann das tun - aber nicht in Deutschland.

Fairer Wekthandel ist ein gutes Ziel - aber es müssen auch Produkte den Weg zu uns finden, die bei uns 'gut ankommen'. Es ireicht nicht, wenn wir - nur um unser sandalenmäßig gutes Gewissen zu beruhigen - häßliche Masken oder bitteren Kaffee kaufen. Natürlich darf das jeder so tun - nur eben nicht staatlich gefördert.

Hier muß endlich mal das national Sinnvolle gegen die Interessen-Vertreter siegen.

Es wird nur noch eine gestzliche (staatliche) Krankenversicherung geben, die ähnlich der GKV die Grundleistungen abdeckt.
Daneben wird es reichlich Zusatz-Angebote geben, die alles erdenkliche - aber medizinisch nicht unbedingt nötige - abdecken.
Ja, es wird sehr viel Gejammere geben:
- nicht jedes zweite Mädchen muß Zahnspangen tragen, es wird auch nicht jede zweite Fotomodell
- die niedergelassenen Ärzte sollen aufhören auf sehr hohem Niveau zu jammern, sie verdienen das 3-6fache des deutechen Durchschnittverdieners und ihr Studium haben sie fürwahr nicht selbst bezahlt.
- die Pharmaindustrie wird ihre Produkte zu Weltmarktpreisen anbieten müssen, sonst beziehen wir sie dort.
- Nicht genügende Schönheit ist noch keine Krankheit - man kann seelische Probleme auch übertreiben
- freche Ärzte, die Zusatzleistungen durch quasi Nötigung erreichen wollen, verlieren ihre Kassenzulassung
- Krankenhäuser werden nicht mehr durch die Verwaltung (nicht) kontrolliert. Wer Bilanzkennzahlen verpaßt oder Qualitäten nicht einhält, soll zum Hotelier umrüsten, denen reicht auch eine Belegung von 60%.

Ohnehin wird das Gesundheitswesen völlig neu strukturiert.
Von der Kasse bezahlt wird das, was - allgemein bestätigt - hilft. Natürliche Heilmethoden, Erkenntnisse aus anderen Kulturen und Erfahrungen werden in die sog. Schulmedizin integriert.
Die bisherige Schulmedizin ist ein Ergebnis von Korrelationsfanatikern, die letztlich nicht erklären können, was im Körper passiert und was wann warum hilft. Dass die Weidenbaumrinde gegen Fieber und Schmerzen hilft, wußte man schon vor 2000 Jahren. Die heutige industrielle Fertigung hat nur die Reinheit erhöht, aber nicht die Wirkungsweise besser erklärt.
Da die Schulmedizin nur unwesentlich mehr wissenschaftliche Ergebnisse hat als andere Medizinerfahrungen, wird bereits in dem Medizinstudium ein großer Teil Medizinkulturen integriert.
In der Bevölkerung wird der Anteil der Allgemeinmediziner steigen, die eine andere Ausbildung erhalten als die Fachmediziner. Diese wird es nur noch in Krankenhäusern und Ärztezentren geben, damit technologisch aufwendige Ausrüstung besser ausgenutzt werden kann.
Das Heilpraktikerwesen wird dafür abgeschafft. Wer anderen Menschen helfen will, braucht dafür eine staatliche Zulassungund sehr viel Wissen, bekommt aber dafür auch die Unterstützung des Staates.

Kein System ist so von Einzelinteressen bestimmt worden in den letzten 50 Jahren wie das Gesundheitssystem. Dami ist Schluß. Wer's nicht wahr haben will, bekommt einen Aufenthalt in einer Sozial- / Sozialisierungs-Station.

Auch im Berech Energieversorgung wird ein Selbstversorgungsgrad von 100% angestrebt.

Dazu müssen die Energie-Konzepte verändert werden.
Wie an anderer Stelle schon erwähnt, werden die Versorgungsnetze verstaatlicht.
Durch einen Mix aus Sonnen-, Wind- und Geothermie-Energie sollen die Häuser in die Lage versetzt werden, ihren eigenen Bedarf an Wärme und Strom selbst zu decken.

Die großen Energiekonzerne werden verstaatlicht.

Da das Gemeinwesen bereits über 50 Milliarden € (DIW Studie) [766 KB] in die Atomenergie gesteckt hat und der Nutzen allein den Energiekonzernen zugeflossen ist, hat der Staat bereits fast alles bezahlt.
Man kann erwägen, die Eigentümer bis zum Rest des Börsenkapitalwertes aus den Gewinnerwartungen der kommenden Jahre zu finanzieren.
Der weiter Nutzen der Energie muß ausschließlich dem Gemeinwesen Deutschland zugute kommen und nicht privaten Investoren.
Auch das ist ein Grund für meine Symathie für eine nicht ganz demokratische Übergangsphase.

Dabei ist durch Unterstützung des Politikfeldes Technologie / Wissenschaft sicherzustellen, daß permanent an der Weiterentwicklung der Energiearten gearbeitet wird.
(Beispiel: die heutigen Windkraftanlagen mögen zwar im Wirkungsgrad höher sein als z.B. Savonius Rotoren, sind aber bei Einfamilienhäusern nicht anwendbar wegen der Höhe und des Geräuschpegels. Es geht auch anders.) Bei einem Restfehlbedarf steht das öffentliche Netz zur Verfügung, in das auch überschüssige menegn eingespeist werden sollen.
Das wird ein nationales Programm, um die Nutzung der fossilen Energie auf ein Mindestmaß zurückzuführen

In allen Bereichen soll Deutschland möglichst Weltmarktführer werden, das sichert uns Aufträge aus aller Welt, die wir gegen benötigte Rohstoffe eintauschen können.

Der Bergbau (sowohl Braun- als auch Steinkohle) wird stillgelegt, aber abbaubereit gehalten.
Auch andere Rohstoffminen werden reaktiviert ohne eine direkte Nutzung - als Rohstoffreserve.
Gerade die Bergtbau-Technologie (in der wir hiostorisch viel Know How besitzen) muß genutzt werden für die produktive Nutzung der Geothermie.

Hauptaufgabe wird sein: ein nationaler Plan zur Gestaltung Deutschland aus Sicht der Umweltnotwendigkeiten.
Dazu gehören Artenschutz, Landschaftspflege, Straßenbau, Industrieansiedlungen.
Dieser Plan ist mit den Regionen / Bezirken abzustimmen.Grundsätzlich wird gelten, daß nationale Planung Vorrang vor bestehenden Rechten hat, verbunden mit einer angemessenen Entschädigung.

Das Politikfeld Umwelt wird durch ein Referat in allen anderen Politikfeldern vertreten sein, so daß eine Berücksichtigung der Gesamtinteressen gewährleistet ist.

Andere Teilbereiche des heutigen Umweltministeriums werden in die neuen Kontrollämter verlegt, z.B. Anlagensicherheit, Luftreinhaltung.
Die wissenschaftlichen Grundlagen (Grenzwerte usw) verbleiben beim Politikfeld Umwelt in Abstimmung mit dem Politikfeld Technologie / Wissenschaft

An anderer Stelle ist bereits erwähnt, daß alle Versorgungsnetze - auch die Kommunikationsnetze - verstaatlicht werden.
Damit einhert geht auch die Kontrolle auf die Kontrollämter über.
Das Recht der Vermarktung von Angeboten (Telefon, Internet, DSL, Fernsehen) verbleibt bei den heutigen Anbietern.
Es ist aber vorgesehen, daß Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt werden = klassisches Beispiel: Pornografie mit Kindern, das wird nicht mehr nutzbar sein.
Gernerell unbeschränkt bleibt die Möglichkeit, über diese Netze Meinungen frei zu äußern, solange diese nicht die Freiheits- oder Grundrechte anderer Deutscher beeinträchtigt.

Auch diesbezüglich wird die neue Verfassung gegenüber dem Grundgestz modifiziert.

Hier gilt es, zwei Bereiche zu trennen:
a) die Schaffung von Lebensraum - auch als Export- bzw. Handelsleistung der deutschen Wirtschaft
b) die verbesserung des vorhandenen Lebensraumes

zu a) die wesentlichen Probleme der Erde zu Beginn des 3. Jahrtausends sind:

- unvernünftige Überbevölkerung
- verantwortungslose Umweltbelastung
- geringer werdende Landmasse
- Verknappung des Trinkwassers

(Weitere Informationen durch Klick auf die Begriffe)
Damit in der Welt Fieden herrschen kann, gibt es einen Zukunftsweg, diese Probleme zu lösen:
Jedes Land löst seine Probleme selbst - durch Technologie oder Handel, nicht aber durch Besetzung anderer Länder oder durch Flucht in andere Länder.
Länder und/poder Menschen, die as nicht akzeptieren, werden von Deutschland nicht als Partner angesehen - weder in internationalen Organisationen noch im Welthandel.
In diesem Zusammenhang muß auch das Asylrecht überdacht und reformiert werden.

zu b) Die historisch gewachsene Mischkultur in Deutschland muß bewahrt bleiben.
Weder darf es eine einseitige Hinwendung zur Renaturierung noch eine weitere Industrialisierung geben.
Bebauung und Landschaft muß am Menschen mit seinen Erholungs- und Schlaf-Bedürfnissen ausgerichtet sein.

Alle Industriebrachen, die nicht mehr genutzt werden, müssen renaturiert werden. Damit sind gigantische Beschäftigungsprogramme verbunden, die teilweise auch durch die Stationen abgedeckt werden.

Die Siedlungspolitik wird erneuert und nicht mehr jeder Gemeinde freigestellt.
Basis Anforderungen nach sozialen Strukturen - angefangen von Kindertagesstätten bis Seniorenzentren - müssen durch die Bezirksverwaltungen sichergestellt sein.
Neue Wege - wie Gemeinschaftswohnprojekte - sollen gefördert werden, damit sich die Menschen mehr gegenseitig helfen.
Das Recht auf Freizügigkeit bleibt bestehen, solange nicht gleichzeitig Forderungen an die Gemeinschaft bestehen.